SG_VERSICHERUNGSGERICHT FZG 2016/7 vom 21. September 2017 , Entscheid Versicherungsgericht, 21.09.2017 - Sg Versicherungsgericht (2017)
Bei der Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 19 Abs. 2 FamZG ist bei einem nichterwerbstätigen Ehegatten zur Vermeidung einer Schlechterstellung gegenüber einem alleinstehenden Nichterwerbstätigen in Anlehnung an Art. 28 Abs. 4 AHVV auf die Hälfte des steuerbaren Einkommens beider Ehegatten abzustellen. Alternativ könnte bei der Einkommensgrenze in Anlehnung an Art. 35 Abs. 1 AHVG betreffend Ehepaaraltersrente von einem um 150% erhöhten Einkommensgrenzwert ausgegangen werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. September 2017, FZG 2016/7). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_729/2017.